Zu den Pflichten des Werkunternehmers

Warnpflicht des Werkunternehmers bei untauglichen Vorarbeiten

05.10.2017

Im Zuge der Errichtung oder Sanierung eines Bauwerkes werden in der Regel mehrere Werkunternehmer (WU) mit der Erbringung von Werkleistungen beauftragt. Diese sind zumeist zu einer Kooperation gezwungen, entweder weil diese zusammenhängende oder unmittelbar benachbarte Gewerke errichten oder weil ihre Gewerke auf Vorarbeiten anderer WU aufbauen. Wie weit diese Kooperationspflicht im Einzelfall reicht, ist oftmals strittig und daher Gegenstand höchstgerichtlicher Entscheidungen.

Der WU ist gemäß § 1168a ABGB dazu verpflichtet, den vom Werkbesteller (WB) bereitgestellten Stoff auf dessen offenbare Untauglichkeit sowie seine Anweisungen auf deren offenbare Unrichtigkeit zu überprüfen. Unterlässt er dies, haftet er für den dadurch entstandenen Schaden. Unter „Stoff“ ist alles zu verstehen aus oder mit dem das Werk herzustellen ist. Dazu zählen auch Vorarbeiten anderer WU oder des WB selbst. 

Arbeiten mehrere WU zusammen an einem Gewerk, besteht eine gegenseitige Aufklärungs- und Kontrollpflicht. Dies gilt auch, wenn keiner von ihnen zum Generalunternehmer bestellt wurde („technischer Schulterschluss“). Deren Verträge mit dem WB bilden im Falle der gemeinsamen Herstellung eines Werkes eine wirtschaftliche Einheit. Dabei trifft jeden WU die Pflicht alles zu vermeiden, was dessen Gelingen vereiteln könnte, insbesondere die Pflicht zur Kontrolle der Arbeiten anderer WU.

In einer jüngst ergangenen Entscheidung stellte der Oberste Gerichtshof (OGH) klar, dass eine solche Koordinationspflicht nicht besteht, wenn die Werkleistungen der beteiligten WU zwei getrennte Gewerke darstellen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn beide Werkleistungen in keinem technischen Zusammenhang stehen. In diesem Fall besteht kein „technischer Schulterschluss“. Im konkreten Fall wurde die Beklagte mit der Errichtung einer Wärmeschutzfassade beauftragt. Mit der Sanierung der Terrasse oberhalb des Wohnzimmers wurde ein Fliesenleger beauftragt. Die vom Fliesenleger verwendete Abdichtung entsprach nicht den Regeln der Baukunst. Die Beklagte begann dennoch mit der Anbringung der Wärmedämmplatten im Anschluss an den unteren Aufbau der Terrasse. Ob die Abdichtung der Terrasse an der Oberseite ordnungsgemäß durchgeführt war, kontrollierte die Beklagte nicht. In diesem Fall verneinte der OGH aufgrund des mangelnden technischen Zusammenhanges die Haftung der Beklagten. Dies obwohl der Mangel bereits bei einer optischen Kontrolle aufgefallen wäre. Dass die mangelhafte Abdichtung zu Schäden an der Fassade führen kann, ist nach Ansicht des OGH nicht haftungsbegründend.

Zusammengefasst sind WU dazu verpflichtet, Arbeiten anderer WU, sofern diese am selben Gewerk tätig sind, zu kontrollieren und etwaige Mängel aufzuzeigen. Die Warnpflicht besteht jedoch nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht. Arbeiten anderer WU, welche mit der eigenen Werkleistung in keinem technischen Z

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