BAU: Bankgarantien – Versicherungshaftrücklassgarantien

Haftrücklässe dienen zur Sicherung möglicher Gewährleistungsansprüche.

13.02.2014

Typischerweise werden bei Bauvorhaben Haftrücklässe vereinbart.

Diese dienen dem Auftraggeber zur Sicherung möglicher Gewährleistungsansprüche. Sie berechtigen den Auftraggeber, einen Teil des Werklohns befristet zurückzuhalten und sich bei Vorliegen von Mängeln, mangels Sanierungsbereitschaft des Auftragnehmers, aus diesem Betrag schadlos zu halten. Der Haftrücklass beträgt idR 2-5% des Werklohnes und kann bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist einbehalten werden. Damit der Auftragnehmer bereits direkt nach Fertigstellung seines Gewerkes seinen vollen Werklohn, lukrieren kann, besteht je nach Vereinbarung meist die Möglichkeit, diesen Haftrücklass durch Vorlage einer Bankgarantie abzulösen. Solche Garantien werden von Bankinstituten oder Versicherungsinstituten ausgestellt. Diese verpflichten sich dabei gegenüber dem Bauherrn den vereinbarten Haftrücklass über jederzeitige Aufforderung bis zum Ablauf einer bestimmten Frist auszuzahlen. Die Garantien sind idR abstrakt formuliert. Dies bedeutet, dass an den Abruf der Garantie kein Eintritt einer Bedingung geknüpft ist. Sobald der Bauherr die Garantie formal richtig abruft, muss der Garantiegeber den Betrag innerhalb der vereinbarten Frist auszuzahlen.  Eine Auszahlung kann nur verweigert werden, wenn dem Garantiegeber vor Ablauf der Zahlungsfrist ein gerichtliches Verfügungsverbot zugestellt wird. Dieses müsste vom Auftragnehmer zusammen mit einer einstweiligen Verfügung erwirkt werden. Dies ist nur möglich, wenn dem Bauherrn bei Gericht Rechtsmissbrauch nachgewiesen werden kann.

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