Aktuelles zum Thema Bau

Funktionale Leistungsbeschreibung

06.11.2017

Der Werkunternehmer (WU) hat das Werk ohne Verzug und mängelfrei herzustellen. Welche Eigenschaften das Werk haben muss, ist durch Vertragsauslegung zu ermitteln. In der Praxis haben sich diesbezüglich zwei Arten der Leistungsbeschreibung (LB) entwickelt: Bei der funktionalen LB muss das Werk eine bestimmte Funktion erfüllen. Die Ausführungsart bleibt dem WU überlassen. Bei der konstruktiven LB hat der WU das Werk nach einer vom Werkbesteller (WB) vorgegebenen Ausführungsart herzustellen. Was tatsächlich geschuldet wird, ist stets eine Frage des Einzelfalles. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in seiner Judikatur jedoch Leitlinien entwickelt, die von den Parteien bei der Vertragsgestaltung jedenfalls zu beachten sind.

Wird ein Werk vertraglich sowohl konstruktiv, als auch funktional beschrieben, so hat der WU für die Funktion einzustehen, wenn die Vertragsauslegung ergibt, dass die Ausführungsart für den Werkbesteller keine Bedeutung hatte und der vertraglich angestrebte Erfolg in der Funktionalität bestand. Sofern der WB auf eine bestimmte Ausführungsart Wert legt, sollte dies zur Vermeidung von Vertragsauslegungsschwierigkeiten im Vertrag klar festgehalten werden.

Regelmäßig ist in Verträgen weder die Funktionalität, noch die Ausführung konkret beschrieben. In diesen Fällen sind zur Vertragsauslegung die Übung des redlichen Verkehrs, die gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften sowie die anerkannten Regeln der Technik heranzuziehen.

Davon ist jene Konstellation zu unterscheiden, in der sowohl eine funktionale, als auch eine konstruktive LB gegeben ist, die geschuldete Funktion durch die vereinbarte Ausführungsart jedoch nicht erzielbar ist. Dies lag in einem vom OGH zu beurteilenden Fall vor, in dem im Zuge der Errichtung eines Stalles ein öl- und salzbeständiger Boden geschuldet war, wobei die verschiedenen Arbeitsschritte zur Erreichung dieser Funktion konkret vereinbart wurden. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass ausschließlich eine andere, teurere Ausführung notwendig gewesen wäre, um die geschuldete Funktion zu erzielen. Zur Frage wer die Kosten für diese teurere Ausführung zu tragen hat, sprach der OGH aus, dass diese dann vom WU zu tragen sind, wenn eine bestimmte Funktionalität zu einem Pauschalpreis vereinbart war. Liegt dem Vertrag kein Pauschalpreis zu Grunde, besteht für den WB die Gefahr, dass er diese Zusatzkosten selbst zu tragen hat. Zur Beurteilung ob dies im Einzelfall vorliegt, stellen sich jedoch eine Vielzahl an komplexen Rechtsfragen, welche im Einzelfall zu prüfen und einer generellen Beantwortung nicht zugänglich sind.

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