Wer trägt die Mehrkosten beim Bau...

Ersatz von Mehrkosten - Anzeigepflicht

14.09.2017

Bei der Realisierung eines Bauprojektes kommt es häufig zu unvorhergesehenen Erschwernissen und Verzögerungen. Dieser Artikel soll einen Einblick vermitteln, wie in dieser Situation vorzugehen ist und wer allfällige Mehrkosten zu tragen hat.

Der Werkunternehmer (WU) hat etwa gemäß § 1168 ABGB Anspruch auf „Mehrkosten“, wenn Mehrleistungen infolge von Umständen, die auf Seite des Werkbestellers (WB) liegen, verursacht wurden. Der Sphäre des WB gehören zB an: Planungsverzug, geänderte geologische Verhältnisse etc. 

Ein Verschulden des Werkbestellers ist hier nicht erforderlich, weil eine Mehrkostenforderung nach § 1168 ABGB einen Entgelt- und keinen Schadenersatzanspruch darstellt. Die Höhe der Mehrkostenforderung resultiert aus einem Vergleich zwischen dem durch die Behinderung hervorgerufenen Ist-Aufwand und dem vom Werkunternehmer kalkulierten Soll-Aufwand. 

Nach herrschender Ansicht hat der WU den WB über drohende Mehrkosten in Kenntnis zu setzen. Zwar hat der Oberste Gerichtshof in einem Urteil eine Anmeldepflicht verneint – jedoch ist diese Entscheidung ein Einzelfall geblieben. Es kann daher nur dringend empfohlen werden, den WB möglichst konkret über Grund, Ausmaß und Kosten drohender Mehrarbeiten zu informieren.

Besondere Vorsicht ist geboten, wenn die Anwendbarkeit der ÖNORM B 2110 vereinbart wurde. Diese sieht ein spezielles, zwingend einzuhaltendes „Anmelderegime“ vor. Zunächst ist der WB ehestmöglich über die Bauablaufstörung zu informieren, sodass diesem die Möglichkeit gegeben wird, entsprechende Dispositionen zu treffen. Erstattet der WU keine Mitteilung und entsteht beim WB dadurch ein Schaden, riskiert der WU eine Kürzung seines Entgeltanspruches wegen Verletzung der Schadensminderungspflicht. In einem nächsten Schritt hat der WU ohne unnötigen Aufschub, aus der Störung resultierende, zusätzliche Ansprüche in prüffähiger Form anzumelden. Unterlässt er dies, droht Anspruchsverlust. Benötigt der WB zusätzliche Unterlagen, hat er diese ehestens anzufordern. Er hat die Anmeldung umgehend zu prüfen und sich zu erklären. Dadurch soll für den WU rasch Klarheit darüber bestehen, ob er die angemeldeten Mehrleistungen erbringen soll.

Als Conclusio ist mitzunehmen, dass ein WU zur Vermeidung der Gefahr eines Anspruchsverlustes dem WB erkennbare Bauablaufstörungen sowie daraus resultierende Mehrkosten ehestmöglich und prüffähig anzeigen sollte.

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