Abstellflächen und Garagen

Bei baulichen Anlagen, bei denen ein Zu- und Abfahrtsverkehr zu erwarten ist, sind Abstellplätze zu errichten.

18.10.2017

Die Pflicht zur Schaffung von Abstellplätzen für Kfz und Garagen ergibt sich aus § 89 Stmk BauG bei der Errichtung von baulichen Anlagen, bei denen ein Zu- und Abfahrtsverkehr zu erwarten ist. 

Auch durch Änderungen  des Verwendungszwecks kann diese Verpflichtung entstehen, wenn sich daraus ein Mehrbedarf an Stellplätzen ergibt (zb bei einer Änderung von Wohnungsnutzung zu Büronutzung). Das Gesetz verlangt zum Beispiel mindestens einen Abstellplatz, bei Wohnhäusern je Wohneinheit, bei Büro- und Verwaltungsgebäuden je 5 Dienstnehmern, bei Krankenanstalten je 5 Betten, etc. 

Die Abstellplätze müssen auf dem jeweiligen Bauplatz hergestellt werden. Eine Ausnahme davon besteht, wenn der Bauwerber nachweisen kann, dass genügend Abstellplätze in einem Bereich von 500m vorhanden sind und deren Benutzbarkeit gesichert ist. 

Wenn eine das ortsübliche Ausmaß übersteigende Belästigung oder Gefährdung der Nachbarschaft zu erwarten ist, so ist die Errichtung von Garagen oder Tiefgaragen anstelle von Abstellflächen aufzutragen. 

Durch Verordnungen der Gemeinden können abweichende Parkplatzerfordernisse festgelegt werden. 
Der Bauwerber hat außerdem die Möglichkeit sich von der Verpflichtung zur Errichtung von Parkplätzen mit Zustimmung der Gemeinde „freizukaufen“, wenn keine Möglichkeit besteht diese auf seinen Bauplatz zu errichten. Der Bauwerber hat im Zuge dessen die Kosten von Abstellflächen, die von der Gemeinde hergestellt werden, in ortsüblicher Höhe zu tragen. Wichtig ist, dass in der Folge tatsächlich Parkmöglichkeiten von der Gemeinde hergestellt werden. 

Zu erwähnen sei  noch, dass die Behörde nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse für Kfz- Abstellflächen Bepflanzungsmaßnahmen als Gestaltungselement vorzuschreiben hat. Der Behörde wird hier ein sehr großes Ermessen eingeräumt, die bei dieser Forderung herangezogenen Kriterien sind kaum nachprüfbar und könnten auch von persönlichen Vorlieben des Sachbearbeiters abhängen. 

In § 92 Stmk BauG wurde eine Pflicht zur Schaffung von geeigneten Abstellanlagen für Fahrräder mit Abstellplätzen in ausreichender Zahl nach Maßgabe des Verwendungszwecks des Bauwerks normiert, um der zunehmenden Bedeutung des Fahrradverkehrs gerecht zu werden. Auch hier gibt es nun Regelungen für die Ermittlung der erforderlichen Mindestanzahl der Abstellplätze. Ähnlich wie bei den Abstellplätzen für Kfz kann auch hier die Gemeinde abweichende Regelungen festlegen. 


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Lit: Eisenberger/Hödl, Einführung in das Steiermärkische Bau-und Raumplanungsrecht, S. 110 ff 

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